Wie geht es eigentlich den Linken?

Seit Wochen geht es in der politischen Berichterstattung vor allem um die neue Regierung. Während ÖVP und FPÖ sich bei der Nationalratswahl über einen großen Stimmenzuwachs freuen konnten, fielen die Linksparteien insgesamt stark zurück. Die geplanten Maßnahmen und die neuen Minister sind für Linke ein Dorn im Auge.

Studiengebühren, Nichtumsetzung des allgemeinen Rauchverbots, Zwölfstundentag und weitere Maßnahmen sind für die 26. Gesetzgebungsperiode der Zweiten Republik angekündigt und im Regierungsprogramm manifestiert worden. Etwas überraschend, da Bundeskanzler Sebastian Kurz seinerzeit einer der ersten Unterstützer des kompletten Rauchverbots in Lokalen war.

Man muss kein Politikexperte sein, um zu verstehen, dass das nicht unbedingt linkes Programm ist. 5500 Demonstranten marschierten am Tag der Angelobung durch die Stadt. Das sind zwar nicht so viele, wie die Zehntausenden im Jahr 2000, aber nichtsdestotrotz war es eine Mobilisierung mit gewaltigem Ausmaß.

Wenn man auf die Homepage des linken „Kontrastblog“ (der sich als „sozialdemokratisches Magazin“ bezeichnet) schaut, sieht man eine Menge regierungskritische Beiträge. Von den vier Beiträgen, die im Header der Seite sichtbar sind, beinhalten drei Kritik an der neuen ÖVP-FPÖ-Regierung. Man merkt, dass die Niederlage schmerzt.

Durch die letzte Wahl in der Stadt Salzburg ist ein weiterer Teil des Landes von der SPÖ an die ÖVP gegangen. Eine aktuelle Wahlumfrage in Wien zeigt ein düsteres Bild für SPÖ und Grüne: Letztere haben sich mehr als halbiert, während sich die ÖVP verdoppeln konnte. SPÖ und FPÖ geraten immer näher aneinander. Kommt nach der nächsten Gemeinderatswahl im Jahr 2020 ein blaues Wien? Möglich wäre es jedenfalls.


Wahlumfrage über Wien, 3. Dezember 2017, OGM/Kurier

Wien wählte schon oft gegen den Trend der Bundesländer. Im Roten Wien sind die Linksparteien bundesweit am stärksten, vor allem die Grünen. Jürgen Czernohorszky, Wiener Integrationsstadrat (SPÖ), betitelte in einem Interview mit dem „Standard“ die Bundeshauptstadt als „ein Bollwerk gegen Schwarz-Blau“. Vielleicht ist es das Letzte.

Um die Diskussion etwas menschlicher zu gestalten, habe ich zwei politisch eher links-ausgerichtete TU-Studenten getroffen, um mit ihnen über die Lage der Linksparteien zu plaudern. Alexander (Technische Physik) und Jakob (Technische Chemie) haben mit mir offen über die neue Bundesregierung, Studiengebühren und andere aktuelle Themen gesprochen. Um es etwas interessanter zu machen, habe ich eine Art Podcast daraus gemacht (sollte das File hier nicht funktionieren, kann man es sich auch auf Soundcloud anhören).

Anmerkung an den Podcast: Die SPÖ war bei der Nationalratswahl nicht nur in Wien stimmenstärkste Partei. Sie war auch im Burgenland auf Platz eins, die FPÖ war es in Kärnten und in allen anderen Bundesländern erreichte die ÖVP die meisten Stimmen.

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